Nach der Sperrung der Plattform Kino.to ist noch immer unklar, ob die Nutzer strafrechtlich verfolgt werden. Zugleich hat nun das Land Sachsen eine Abmahnung kassiert.

Auch eine Woche nach der Sperrung von Kino.to geht der Wirbel um das das Streaming-Filmportal weiter. Nutzer der Plattform müssen weiter zittern, ob sie strafrechtlich verfolgt werden. Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) hält sich diese Option noch immer offen. „Wir haben dazu noch keine abschließende Entscheidung getroffen“, sagte Sprecherin Christine Ehlers gegenüber FOCUS Online.

Priorität habe für die Gesellschaft das Strafverfahren „gegen die Anbieter, die dafür sorgen, dass andere urheberrechtlich geschützte Filme sehen können“, so die Sprecherin. Dennoch hält die GVU die fehlende Rechtssicherheit, was die Nutzer angeht, für „problematisch“. Juristen streiten seit Jahren darüber, ob sich User strafbar machen, die auf Streaming-Plattformen wie Kino.to Filme schauen, sie also nicht herunterladen. Ein entsprechendes Urteil gibt es aber bisher nicht. „Ein Musterverfahren wäre deshalb aus unserer Sicht sinnvoll, um das endgültig zu klären“, meinte Ehlers. [...]

[...] Derweil muss sich das Land Sachsen mit einer Abmahnung in eigener Sache befassen. Beamte der sächsischen Kripo hatten die Server von Kino.to am 8. Juni beschlagnahmt und die Webseite gesperrt. Auf der Homepage fand sie anschließend nur der Hinweis, dass die Domain geschlossen wurde – aber kein Impressum.

Das nahmen die Betreiber der Plattform „Cineastentreff“ zum Anlass, um das Land Sachsen abzumahnen. Auf der Seite finden sich unter anderem Kritiken zu aktuellen Blockbustern. In ihrem Blog erklären die Macher: Das fehlende Impressum auf Kino.to „stellt einen klaren Verstoß gegen das Telemediengesetz dar, von dessen Einhaltung auch Behörden nicht ausgenommen sind. Für den Nutzer ist zur Zeit nicht ersichtlich, wer aktueller Betreiber von kino.to ist.“ [...]

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